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meinmittagstisch cobra communication Hohlweg & Kraus GbR
Falbenhennenstra�e 13 70180 Stuttgart Tel.: 0711-273 116 30 Fax: 0711-273 116 66
E-Mail: info@meinmittagstisch.de E-Mail: info@cobra-kommunikation.de web: www.cobra-kommunikation.de
Inhaber: J�rn Hohlweg, Oliver Kraus UST-Nr: 93155 / 08400
Technische Realisierung
netshake medien und technologie gmbh Eibenweg 4 D-70839 Gerlingen
E-Mail: info@netshake.de web: www.netshake.de Quellennachweise
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Schutzrechtsverletzung
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meinmittagstisch cobra communication Hohlweg & Kraus GbR
Allgemeine Gesch�ftsbedingungen der cobra communication Hohlweg & Kraus GbR f�r die Nutzung von meinmittagstisch.de
Stuttgart, 01. Januar 2010
1. Geltungsbereich
Diese Gesch�ftsbedingungen gelten f�r s�mtliche Werke, Leistungen und Dienste, die die cobra communication Hohlweg & Kraus GbR, Stuttgart (im folgenden: Anbieter) bez�glich der von ihr entwickelten meinmittagstisch.de-Software entgeltlich oder unentgeltlich gegen�ber Nutzern erbringt. Entgegenstehende Gesch�ftsbedingungen haben keine Geltung, sofern der Anbieter sich mit diesen nicht schriftlich einverstanden erkl�rt.
2. Gesch�ftsgegenstand
Der Anbieter stellt allen Internet-Nutzern im Rahmen der folgenden Gesch�ftsbedingungen seine meinmittagstisch.de-Software und die hiermit verbundenen weiteren Leistungen zur Verf�gung. meinmittagstisch.de ist ein Informationsportal im Internet und vermittelt Restaurantinformationen und -kapazit�ten. Die AGB gelten auch f�r Buchungen der Endkunden (G�ste). Verbindliche Online-Reservierungen darf nur abschlie�en, wer 18 Jahre alt und voll gesch�ftsf�hig ist.
Um diese Zwecke verfolgen zu k�nnen, bietet meinmittagstisch.de den Nutzern die M�glichkeit, nach Restaurantangeboten zu suchen und Restaurantkapazit�ten zu reservieren. Anbietern bietet meinmittagstisch.de die M�glichkeit, das eigene Unternehmen und dessen Angebote zu pr�sentieren.
3. Nutzungsberechtigung
Die Internet-Nutzung von meinmittagstisch.de und Er�ffnung eines eigenen Zugangs als Nutzer ist grunds�tzlich jedem gestattet. Der Anbieter unterscheidet bei der Nutzung von meinmittagstisch.de zwischen unentgeltlicher und entgeltlicher Nutzung. Kostenfrei ist die Nutzung von meinmittagstisch.de zu Testzwecken und f�r Suchende. Entgeltlich f�r ist die Nutzung f�r Anbieter.
4. Art und Weise der Nutzung
Die Einstellung und Verbreitung jedweden Materials, das gegen deutsche Gesetze, insbesondere Strafgesetze, verst��t sowie die Versendung von Nachrichten oder sonstigem Material, das gegen Gesetze des jeweiligen Empf�ngerlandes verst��t, ist untersagt. Verletzt ein Nutzer diese Regel, wird sein Account unverz�glich, ohne Vorank�ndigung und unter Verlust aller Daten ausgeschlossen.
Stellt der Anbieter fest, dass Nutzer Kettenbriefe sowie Massen- oder Werbemails �ber meinmittagstisch.de versenden, hat er das Recht, den Zugang des Kunden sofort zu l�schen und alle gespeicherten Daten zu vernichten. Die Geltendmachung von Schadensersatzanspr�chen f�r derartige F�lle bleibt vorbehalten.
Alle Nutzer verpflichten sich, das Urheberrecht des Anbieters zu beachten, im Rahmen ihrer Nutzung zu sichern und keine vom Anbieter verf�gbar gemachten, urheberrechtlich gesch�tzten Informationen, Software oder sonstigen Inhalte zu vervielf�ltigen, zu �bertragen oder anderweitig zu verbreiten.
Der Nutzer verpflichtet sich die geltende Rechtsordnung zu beachten. Er ist f�r den Inhalt der von ihm versendeten Nachrichten alleine verantwortlich. Er versichert, dass der Versand von E-Mails und SMS-Nachrichten nur an Empf�nger erfolgt, die mit dem Erhalt der Nachricht einverstanden sind. Der Nutzer versichert, dass er den Dienst ausschlie�lich unter Beachtung der geltenden gesetzlichen, insbesondere datenschutzrechtlichen Bestimmungen nutzt. Der Nutzer ist verpflichtet, jede missbr�uchliche Nutzung des Dienstes zu unterlassen, keine rechtswidrigen, insbesondere gegen Patent-, Marken-, Pers�nlichkeitsrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter versto�enden, grob anst��igen, jugendgef�hrdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, f�r eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden oder ehrverletzende �u�erungen enthaltenden, oder strafbaren Inhalte zu versenden.
Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Anspr�chen Dritter frei, die sich im Zusammenhang mit einem Versto� des Nutzers gegen seine vorstehenden Pflichten ergeben und h�lt sie insoweit schadlos.
Der Anbieter verpflichtet sich, den Nutzer rechtzeitig �ber �nderungen an der meinmittagstisch.de-Software zu benachrichtigen. Der Nutzer kann sich auf Wunsch aus diesem Angebot austragen.
5. Verf�gbarkeit / Gew�hrleistung
Der Anbieter betreibt meinmittagstisch.de mit der gebotenen Sorgfalt und Zuverl�ssigkeit. Er bem�ht sich um eine st�ndige Verf�gbarkeit von meinmittagstisch.de. Der Nutzer anerkennt jedoch, dass bereits aus technischen Gr�nden und aufgrund der Abh�ngigkeit von �u�eren Einfl�ssen z.B. im Rahmen der Fernmeldenetze eine ununterbrochene Verf�gbarkeit von meinmittagstisch.de nicht realisierbar ist, weswegen kein Anspruch des Nutzers auf st�ndige Zugriffsm�glichkeit besteht. Lediglich vor�bergehende Zugriffsbeschr�nkungen gew�hren weder Gew�hrleistungsanspr�che noch ein Recht zur au�erordentlichen K�ndigung. �ber die Verhinderung des Zugriffs aufgrund der Beherrschbarkeit des Anbieters entzogener �u�erer Einfl�sse hinaus beh�lt dieser sich eine zeitliche und/oder umf�ngliche
Zugriffsbeschr�nkung insbesondere in folgenden F�llen vor:
vor�bergehende Sperrung von meinmittagstisch.de zur Einpflege technischer Verbesserungen, Beseitigung von Fehlern und St�rungen etc.
Neuordnung / Einschr�nkung der Nutzungsm�glichkeiten gem�� Ziffer 2. dieser Bedingungen
Neuordnung / Einschr�nkung der Kriterien zur Nutzungsberechtigung gem�� Ziffer 3. dieser Bedingungen
Im Falle dauerhafter Einschr�nkung der Zugriffsm�glichkeiten besteht ein Anspruch auf Minderung oder ein Recht zur au�erordentlichen K�ndigung nur, wenn diese Beschr�nkung wesentliche Rechte und Pflichten im Sinne des � 9 AGBG erfasst und dies zu einer Gef�hrdung des Vertragszweckes f�hrt.
F�r Sch�den haftet der Anbieter nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrl�ssigkeit. Insbesondere �bernimmt der Anbieter keinerlei Haftung f�r Datenverlust, Missbrauch oder jedwede sonstige St�rung, soweit diese ihren Ursprung au�erhalb von meinmittagstisch.de im Internet, im Fernmeldenetz oder sonstigen, dem Einfluss des Anbieters entzogenen Quellen hat. Bei grob fahrl�ssiger Sch�digung einzelner Nutzer ist die Haftung f�r mittelbare und unmittelbare Folgesch�den einschlie�lich entgangenen Gewinns ausgeschlossen.
6. Erf�llungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand
Erf�llungsort ist Stuttgart. Es gilt ausschlie�lich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, f�r die Nutzung von meinmittagstisch.de durch Kaufleute im Sinne des Handelsrechtes ist Gerichtsstand f�r alle Streitigkeiten im mittelbaren oder unmittelbaren Zusammenhang mit der Nutzung von meinmittagstisch.de Stuttgart.
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